Politik Österreich - 2018-02-19 Click for LIVE

 

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DiePresse.com - Politik

Sexuelle Ausbeutung: Oxfam entschuldigt sich bei Haiti

2018-02-19 22:00

Mitarbeiter der Hilfsorganisation sollen während eines Einsatzes nach dem Erdbeben im Jahr 2010 auf Haiti Orgien mit jungen Prostituierten gefeiert haben.

DiePresse.com - Politik

FPÖ-Anwalt dürfte in Verfassungsgerichtshof einziehen

2018-02-19 19:46

Am Mittwoch beschließt die türkis-blaue Koalition die Rochade am Höchstgericht. Michael Rami dürfte neu einziehen.

DiePresse.com - Politik

Umfrageschock für Sozialdemokraten: AfD liegt erstmals vor SPD

2018-02-19 19:46

Die Rechtspopulisten überholen erstmals in einer repräsentativen Umfrage die Sozialdemokraten.

DiePresse.com - Politik

EU: Köstinger will Bauern die Höhe der Förderungen garantieren

2018-02-19 19:46

Die Landwirtschaftssubventionen dürften nach dem Brexit sinken. Österreichs Landwirte soll das jedoch nicht betreffen.

DiePresse.com - Politik

SPÖ-Mitglieder stimmen über Programm ab

2018-02-19 19:46

SPÖ-Parteichef Christian Kern legte ein Diskussionspapier zum Parteiprogramm vor. Im Juni wird darüber abgestimmt.

DiePresse.com - Politik

SPÖ Wien: Michael Ludwigs erste Entscheidung

2018-02-19 19:46

Neo-Parteichef Michael Ludwig hat seine erste Personalentscheidung getroffen. Barbara Novak ist neue Partei- und Wahlkampfmanagerin. Und ein deutliches Signal.

DiePresse.com - Politik

Tirol-Wahl: Wir können die ÖVP vor uns hertreiben

2018-02-19 19:46

Die Spitzenkandidatin der Liste Fritz, Andrea Haselwanter-Schneider, spricht über ihre Oppositionsrolle, die nicht zustande gekommene Olympiabewerbung Tirols und den Beitrag im Wahlkampf von Listengrü

DiePresse.com - Politik

Kneissl und das rote Tuch der Saudis

2018-02-19 19:45

Außenministerin Karin Kneissl traf ihren Amtskollegen aus Riad.

DiePresse.com - Politik

Tirol: Wie die Neos zur Spende eines Olympiafans kamen

2018-02-19 19:45

Hat ein Tiroler Unternehmer die Pinken gesponsert, damit sich die Partei für die Olympiabewerbung Innsbrucks starkmacht? Nein, sagen Spender und Partei. Aber warum wurde dann ein Olympia-Gegner nicht

DiePresse.com - Politik

Merkel eröffnet den Kampf um ihr Erbe mit "Generalin AKK [premium]

2018-02-19 19:45

Der Personalumbau in der deutschen CDU beginnt. Annegret Kramp-Karrenbauer wird CDU-Generalsekretärin.

DiePresse.com - Politik

Europas festgezurrte Vetobremse

2018-02-19 19:45

Junckers Forderung nach Mehrheitsabstimmungen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bringt das aktuelle Problem der Gemeinschaft ans Licht.

DiePresse.com - Politik

Grasser-Prozess: Böhmdorfer kritisiert Generalprokuratur

2018-02-19 19:45

Der Ex-Justizminister hat Beschwerde angeregt, blitzte ab und zeigt sich nun verärgert: "Die 'aggressiv bösartige Haltung'" des Ehemannes der Richterin sei nicht zu dulden.

DiePresse.com - Politik

Rund 174.000 Unterschriften für "Don't smoke"-Volksbegehren

2018-02-19 19:45

Die Ärztekammer rechnet damit, dass am Dienstag die 200.000-Marke geknackt wird. Die ÖGP kritisiert die Aussagen von FPÖ-Gesundheitssprecherin Belakowitsch als "inakzeptabel".

DiePresse.com - Politik

Fußball: 30 Jahre Haft für Bennell wegen Kindesmissbrauchs

2018-02-19 19:45

Der frühere britische Jugendtrainer Barry Bennell wurde von einem Gericht in Liverpool in 43 Fällen wegen Kindesmissbrauchs zwischen 1979 und 1991 schuldig gesprochen.

DiePresse.com - Politik

Kindesmissbrauch: 32 Jahre Haft für britischen Wissenschafter

2018-02-19 19:45

Der 29-Jährige habe das Darknet verwendet, um pornografische Bilder von Opfern zu erpressen und dann zu verbreiten, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit.

DiePresse.com - Politik

Kramp-Karrenbauer: "Habe mich nie für Prinzessinnen-Rolle geeignet"

2018-02-19 17:31

Die CDU kommt am Montag zu Parteitag zusammen, um auch die neue Generalsekretärin zu wählen. Noch zuvor will Parteichefin Merkel ihre Minister nominieren.

DiePresse.com - Politik

Löger für Steuertransparenz: "Gebe Gas im Sinn der Klarstellung"

2018-02-19 17:31

Der Finanzminister warnt in Sachen Steuerzahlungen multinationaler Konzerne vor "irgendeinem Kahlschlag". Fraglich sei noch die Form die Veröffentlichung.

DiePresse.com - Politik

Emma Gonzalez: Das junge Gesicht des US-Protests gegen Waffengewalt

2018-02-19 17:31

Mit ihrer emotionalen und rhetorisch guten Rede erregte die 18-jährige Emma Gonzalez die Aufmerksamkeit in den USA. Die Schülerin der Douglas-Highschool zwingt auch Trump zum Handeln.

DiePresse.com - Politik

Leobener Burschenschaft: SPÖ nimmt Vorwurf gegenüber RFS zurück

2018-02-19 17:31

Gegendarstellung veröffentlicht: Vorwurf, RFS-Chef hätte kritisierte Flyer mit NS-Inhalt verteilt, sei falsch

DiePresse.com - Politik

"Ständige Querschüsse": ÖVP-FPÖ-Schlagabtausch in Tirol

2018-02-19 17:31

ÖVP-Klubchef Wolf missfällt der Auftritt von Verkehrsminister Hofer und FPÖ-Spitzenkandidat Abwerzger. Letzterer solle sich in den "Anti-Transit-Kampf" einbringen.

DiePresse.com - Politik

Luxemburgs Außenminister Asselborn nennt Orbán einen "Diktator"

2018-02-19 17:31

Die Einschränkungen für Flüchtlingshelfer empören Asselborn. Er fordert dazu auf, Ungarn das Stimmrecht in der EU zu entziehen. Auch mehrere NGOs wehren sich gegen die Gesetze.

DiePresse.com - Politik

Warum die Volksbegehren-Probleme Salzburgs Parteien ärgern

2018-02-19 17:31

In Salzburg sammeln derzeit Parteien Unterstützungserklärungen, um am 22. April kandidieren zu können. Die Wartezeiten könnten Sympathisanten vertreiben.

DiePresse.com - Politik

Die FPÖ hat definitiv eine antisemitische Geschichte

2018-02-19 17:31

Mosche Kantor, Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses, spricht im Interview über die Wurzeln des neuen Judenhasses und abgeschottete muslimische Gruppen als Europas versteckte Atombombe.

DiePresse.com - Politik

Neues Parteiprogramm: SPÖ will "raus aus dem eigenen Schrebergarten"

2018-02-19 15:17

Das neue Parteiprogramm soll auf einem Parteitag im Oktober beschlossen werden. Davor soll es eine Mitgliederbefragung geben. Ein Grundsatzpapier soll ein "Denkanstoß" für die Diskussion sein.

DiePresse.com - Politik

Ex-Minister Brandstetter ist Präsident des Filmarchivs

2018-02-19 15:17

Bringt der Ex-Justizminister das ersehnte "notwendige Lobbying"? Sein erstes Ziel ist, das lang diskutierte Film Preservation Center aus der Taufe zu heben.

DiePresse.com - Politik

Regierung stellt Besserstellungen für Behinderte infrage

2018-02-19 15:17

Wegen Budgetknappheit soll das Erwachsenenschutzgesetz nicht wie geplant Mitte 2018 in Kraft treten, berichten Behindertenvertreter. Das Gesetz hätte das Sachwalterrecht ablösen sollen. Behinderten- u

DiePresse.com - Politik

"Islamischer Staat" reklamiert Attentat auf Kirchgänger für sich

2018-02-19 15:17

Bei der Schussattacke in Dagestan waren am Sonntag fünf Menschen ums Leben gekommen. Die Behörden ziehen terroristischen Hintergrund in Betracht.

DiePresse.com - Politik

Familienbeihilfe: Van der Bellen warnt vor rechtlichen Problemen

2018-02-19 15:17

Die Familienbeihilfe an die Lebenserhaltungkosten der Heimatländer von EU-Ausländern anzupassen, nennt der slowakische Präsident Kiska bei seinem Besuch bei Van der Bellen "unfair".

DiePresse.com - Politik

Causa "Top Team": Verfahren gegen Peter Kaiser eingestellt

2018-02-19 15:17

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den Kärntner Landeshauptmann in der Causa um die Werbeagentur "Top Team" eingestellt.

DiePresse.com - Politik

Liste-Fritz-Spitzenkandidatin: Wir können die ÖVP vor uns hertreiben [premium]

2018-02-19 15:17

Die Spitzenkandidatin der Liste Fritz, Andrea Haselwanter-Schneider, spricht über ihre Oppositionsrolle, die nicht zustande gekommene Olympiabewerbung Tirols und den Beitrag im Wahlkampf von Listengrü

DiePresse.com - Politik

"Don't Smoke"-Volksbegehren: Erneut IT-Probleme bei Unterstützungserklärungen

2018-02-19 15:17

Das Volksbegehren hat bereits mehr als 140.000 Unterstützer. Die FPÖ will die Aufhebung des beschlossenen Rauchverbots in der Gastronomie per Initiativantrag durch das Parlament bringen.

DiePresse.com - Politik

Kern: Regierung muss Kosten für Pflegeregress-Aus schultern

2018-02-19 15:17

Der SPÖ-Chef betont, "zu 100 Prozent" zur Abschaffung des Regresses zu stehen - und nimmt die Koalition in die Pflicht: "Wir können uns das sehr wohl leisten."

DiePresse.com - Politik

Kramp-Karrenbauer: "Habe mich nie für Prinzessinen-Rolle geeignet"

2018-02-19 15:17

Die CDU kommt am Montag zu Parteitag zusammen, um auch die neue Generalsekretärin zu wählen. Noch zuvor will Parteichefin Merkel ihre Minister nominieren.

DiePresse.com - Politik

Orbáns routiniertes Einprügeln auf selbst gebaute Feindbilder [premium]

2018-02-19 15:17

Migration, Soros, die EU und ihr Blabla: Orbán eröffnet den ungarischen Wahlkampf mit einer Rede zur Lage der Nation. Er spricht auch aus, wohin das führt: weg vom Westen.

DiePresse.com - Politik

Malediven: Regierung verlängert Ausnahmezustand

2018-02-19 13:01

Im Urlaubsparadies Maldiven bleibt die Lage angespannt. Die Regierung geht weiter hart gegen Angehörige der Opposition vor.

DiePresse.com - Politik

Israel: Streit um Abschiebung von 40.000 Menschen nach Afrika

2018-02-19 13:01

Die israelische Regierung will Flüchtlinge vor allem aus Eritrea nach Uganda und Ruanda abschieben, was für Kritik sorgt. Wer freiwillig geht, bekommt vom Staat 2800 Euro.

DiePresse.com - Politik

Mit Söhnen heimlich aus Wien abgereist: Tunesier in München gefasst

2018-02-19 13:01

Der 34-Jährige wollte mit seinen beiden Buben nach Monastir fliegen, die Mutter war ahnungslos. Bei der Ausreisekontrolle am Münchner Flughafen wurde der Mann gestoppt.

DiePresse.com - Politik

Erneut Schaf in Berliner Streichelzoo geschlachtet

2018-02-19 13:01

Dieses Mal wurden zwei Tatverdächtige beim Verlassen des Tierparks von der Polizei erwischt. Sie hatten ein Schafsbein in ihrem Rucksack.

DiePresse.com - Politik

Großbritannien streicht Oxfam das Geld - nicht nur wegen Haiti

2018-02-19 13:00

Oxfam-Mitarbeiter hatten Sex-Partys mit Prositutierten auf Haiti. Doch diese Vorfälle, die Jahre zurückliegen, sind nicht der Hauptgrund für die wachsende Skepsis an Oxfam.

DiePresse.com - Politik

Regierung will angeblich Besserstellungen von Behinderten abblasen

2018-02-19 13:00

Wegen Budgetknappheit soll das Erwachsenenschutzgesetz nicht wie geplant Mitte 2018 in Kraft treten, berichten Behindertenvertreter. Das Gesetz hätte Menschen mit Behinderung mehr Autonomie bringen un

DiePresse.com - Politik

Bericht: US-Soldat mit Atomkoffer in China niedergerangelt

2018-02-19 11:00

Der Kofferträger ist immer in der Nähe des Präsidenten, um von überall aus innerhalb von 15 Minuten einen Atomschlag starten zu können. In China gab es Zores mit einem Sicherheitsbeamten.

DiePresse.com - Politik

Israel fliegt weiter Luftangriffe auf den Gazastreifen

2018-02-19 11:00

Laut israelischer Armee waren "Untergrundeinrichtung" im Süden das Ziel. Seit ein Sprengsatz am Samstag israelische Soldaten getötet hatte, flog die Luftwaffe verstärkt Angriffe.

DiePresse.com - Politik

FPÖ-Gesundheitssprecherin findet "Don't Smoke"-Volksbegehren "unseriös"

2018-02-19 11:00

Dagmar Belakowitsch nennt das Volksbegehren für Nichtraucherschutz "unseriös" und parteipolitisch motiviert. Das Volksbegehren "emotionalisiere" das Thema Rauchen noch stärker.

DiePresse.com - Politik

Assad und die Kurden: Zwei Gegner finden einen gemeinsamen Feind

2018-02-19 11:00

Kurden und syrische Regierung schließen einen militärischen Deal: Al-Assad bringt Grenzwachen im kurdisch-kontrollierten Grenzgebiet zur Türkei in Position, um die Kurden vor türkischen Angriffen zu s

DiePresse.com - Politik

Merkel holt "Mini-Merkel" nach Berlin

2018-02-19 11:00

Die Kanzlerin will Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin machen. Die saarländische Ministerpräsidentin wird immer wieder auch als mögliche Nachfolgerin Merkels gehandelt.

DiePresse.com - Politik

Grasser-Prozess: Keine Nichtigkeitsbeschwerde wegen Richterin

2018-02-19 11:00

Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer hatte eine Beschwerde wegen der Grasser-kritischen Tweets des Ehemannes von Richterin Hohenecker angeregt. Die Generalprokuratur sah dafür aber keinen Grund.

DiePresse.com - Politik

Barbara Novak wird Wiener SPÖ-Managerin

2018-02-19 11:00

Der neue Wiener SPÖ-Chef und künftige Bürgermeister Michael Ludwig gibt heute seine erste Personalentscheidung bekannt. Barbara Novak, SPÖ-Chefin von Döbling und Ludwig-Vertraute, soll Landesparteisek

DiePresse.com - Politik

Im Bann des türkischen Damoklesschwerts [premium]

2018-02-19 09:00

Vor zwei Jahren wurde die nordsyrische Stadt Manbidsch vom IS befreit. Sie prosperiert wieder, die Leute blicken zuversichtlich in die Zukunft. Ein türkischer Einmarsch könnte das abrupt beenden - und

DiePresse.com - Politik

Israels Abschiebepläne: Menschenrechtler fordern sofortigen Stopp

2018-02-19 09:00

Israel will bis zu 40.000 Flüchtlinge aus Eritrea und dem Sudan abschieben. Ihnen wurden 2800 Euro geboten, wenn sie freiwillig ausreisen.

DiePresse.com - Politik

Drogenkrieg in Mexiko: Ermittler der Staatsanwaltschaft getötet

2018-02-19 09:00

Hinter der Entführung soll das mächtigste Verbrechersyndikat des Landes stecken.

DiePresse.com - Politik

ORF und FPÖ: Ziemlich beste Feinde [premium]

2018-02-19 09:00

Das Verhältnis zwischen ORF und FPÖ beruht auf einem tief sitzenden Unverständnis füreinander. Manche Angriffe sind Show, um die eigene Klientel zu bedienen. Hinter den Kulissen spricht man nicht nur

DiePresse.com - Politik

Nachrichten in blauer Eigenproduktion [premium]

2018-02-19 09:00

Die Freiheitlichen trauen den "Systemmedien" nicht und haben ihre eigene Medienwelt geschaffen. Dort werden Nachrichten produziert und via Facebook verbreitet.

DiePresse.com - Politik

Orbán warnt vor Islamisierung: "Christentum ist Europas letzte Hoffnung"

2018-02-19 09:00

Berlin, Brüssel und Paris beabsichtigten, Ungarn zum "Einwanderungsland" zu machen, polterte Ungarns Premier zum Wahlkampfauftakt. Die Fidesz-Partei hat gute Chancen, am 8. April die Verfassungsmehrhe

derStandard.at

derStandard.at › Inland

Geht nicht - 174.000 Unterschriften trotz Serverproblemen bei "Don't Smoke"-Volksbegehren

2018-02-19 20:45

Das Innenministerium arbeitet an einer Lösung für überlastete Rechner. Schon in den ersten drei Tagen waren 100.000 Unterstützungserklärungen erreicht

derStandard.at › International

Parteitag - Tschechiens Sozialdemokraten auf der Sinnsuche

2018-02-19 20:16

Neuer Parteichef Jan Hamáček soll die Traditionspartei aus der Krise führen

derStandard.at › International

Ost-Ghouta - Angriffe auf Rebellengebiet in Syrien – Über 70 Zivilisten getötet

2018-02-19 20:16

Rotes Kreuz: Humanitäre Lage der Eingeschlossenen in Ost-Ghouta hat kritischen Punkt erreicht

derStandard.at › International

Diplomatie - Saudi-Außenminister verteidigt in Wien Jemen-Einsatz

2018-02-19 20:16

Gastgeberin Karin Kneissl kündigt Reise nach Riad an

derStandard.at › Inland

Rauchverbot - Beim Rauchen wird die FPÖ plötzlich zum Kritiker direkter Demokratie

2018-02-19 18:45

Die Blauen forderten in der Vergangenheit immer wieder eine stärkere Beteiligung der Bürger. Das Volksbegehren "Don't smoke" für ein absolutes Rauchverbot wird von ihnen aber kritisiert

derStandard.at › Inland

Koalition - Türkis-Blau bei Verfassungsrichtern und Uniräten offenbar einig

2018-02-19 18:45

Nach anfänglichen Unstimmigkeiten sollen Personalentscheidungen am Mittwoch im Ministerrat abgesegnet werden

derStandard.at › International

Ägypten - Israel und Ägypten schließen Gas-Deal

2018-02-19 18:16

Firma aus Israel liefert 64 Mrd. m3 in zehn Jahren – Wert umgerechnet 12 Mrd. Euro – Premier Netanjahu: "Historische Vereinbarung"

derStandard.at › International

Krise - Proteste gegen Ausnahmezustand in Äthiopien

2018-02-19 18:16

Generalstreik in der Oromo-Region – Maßnahme soll ein halbes Jahr gelten – USA kritisieren Regierung

derStandard.at › International

USA - Trump: Unterstützung für bessere Kontrollen bei Schusswaffenerwerb

2018-02-19 18:16

Hintergrund von Käufern soll besser ausgeleuchtet werden

derStandard.at › International

Syrien - Syrische Kurden rufen Assad gegen die Türkei zu Hilfe

2018-02-19 18:16

Nach dem Einmarsch der Türkei in Nordwestsyrien fordern die kurdischen Milizen die Regierung von Bashar al-Assad auf, sie zu verteidigen

derStandard.at › Inland

Oberösterreich - Kinderbetreuung laut AK-Studie häufigstes Motiv für Teilzeitarbeit

2018-02-19 16:45

29 Prozent wollen Vollzeitstelle, finden aber keine

derStandard.at › Inland

Opposition - SPÖ lässt Mitglieder im Juni über neues Programm abstimmen

2018-02-19 16:45

Wie Christian Kern die Sozialdemokraten "raus aus dem eigenen Schrebergarten" führen will

derStandard.at › International

CDU - Tobias Hans soll neuer Ministerpräsident des Saarlandes werden

2018-02-19 16:01

Nach dem Wechsel von Annegret Kramp-Karrenbauer dürfte der 40-Jährige Karriere machen

derStandard.at › International

Slowakei - Kiska und Van der Bellen betonten Nähe – geografisch wie persönlich

2018-02-19 16:01

Bundespräsident warnt vor europarechtlichen Problemen der Familienbeihilfsindexierung – Gemeinsamer Besuch von Kunstprojekt T.R.A.M.

derStandard.at › Inland

Personalia - Ex-Minister Brandstetter neuer Präsident des Filmarchivs Austria

2018-02-19 14:45

Film Preservation Center als vordringlichste Aufgabe – Direktor Kieninger: "Wir hatten in der Vergangenheit vielleicht nicht das notwendige Lobbying"

derStandard.at › Inland

SPÖ - Pflege: Kern fordert von Regierung Finanzierung

2018-02-19 14:45

SPÖ-Vorsitzender steht zu 100 Prozent zur Abschaffung des Regresses

derStandard.at › Inland

Kärnten - Verfahren Top Team gegen Landeshauptmann Peter Kaiser eingestellt

2018-02-19 14:45

Laut Pressemitteilung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft

derStandard.at › Inland

Staatsoberhaupt - Familienbeihilfe: Van der Bellen warnt vor rechtlichen Problemen

2018-02-19 14:45

Slowakischer Präsident Kiska erachtet geplante Indexierung als "unfair"

derStandard.at › Inland

Verfahrenseinstellung - Keine Anklage gegen Peter Kaiser in Top-Team-Affäre

2018-02-19 14:45

Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen Untreue und Amtsmissbrauchs rund um einen 140.000-Euro-Auftrag an eine rote Agentur ein

derStandard.at › Inland

Verfassungsgerichtshof - Höchstrichter: Regierung ringt noch um Entscheidung

2018-02-19 14:45

FPÖ-Wunschkandidat Wallentin zog Bewerbung via Facebook zurück und bleibt "Krone"-Kolumnist

derStandard.at › International

Kontroverse - Einmischung in US-Wahl: Kreml gibt sich weiterhin völlig unschuldig

2018-02-19 14:01

Kreml-Sprecher: Keine bedeutenden Beweise für Involvierung der Regierung – Am Freitag erhob Ermittler Mueller Anklage gegen 13 Russen

derStandard.at › International

Umfrage - Nahles in der deutschen Wählergunst weit hinter Merkel

2018-02-19 14:01

Bei Direktwahl käme SPD-Fraktionschefin nur auf 16 Prozent der Stimmen

derStandard.at › International

Nach Einmarsch - Türkischer Außenminister droht Syriens Armee mit Angriffen

2018-02-19 14:01

Falls Assad-Truppen Kurdenmiliz YPG zu Hilfe kommen

derStandard.at › International

Malediven - Gericht suspendiert Abgeordnete vor Abstimmung auf Malediven

2018-02-19 14:01

Parlament entscheidet über Ausnahmezustand im Urlaubsparadies

derStandard.at › International

Lettland - Lettlands Zentralbankchef soll Bestechungsgeld angenommen haben

2018-02-19 14:01

Angeblich keine Verbindung zu einem in Lettland aktiven Geldinstitut

derStandard.at › International

Lahore - Pakistans Oppositionsführer Khan heiratet seine spirituelle Lehrerin

2018-02-19 14:01

Ehemaliger Sportstar schloss zum dritten Mal Bund fürs Leben

derStandard.at › Inland

Behinderte - Regierung will angeblich Besserstellungen von Behinderten abblasen

2018-02-19 12:45

Erwachsenenschutzgesetz soll wegen Budgetknappheit nicht wie geplant Mitte 2018 in Kraft treten

derStandard.at › Inland

JETZT - Spitzenkandidatinnen der SPÖ und der Liste Fritz im Chat zur Tirol-Wahl

2018-02-19 12:45

Jetzt stellen sich Elisabeth Blanik von der SPÖ sowie Andrea Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz den Fragen der Userinnen und User

derStandard.at › Inland

Mitreden - Teilen Sie Ihre Erfahrungen beim Unterschreiben der Volksbegehren

2018-02-19 12:45

Die Server im Innenministerium dürften dem großen Andrang beim Unterzeichnen der Volksbegehren nicht standhalten. Stehen Sie in der Schlange – oder wurden Sie gar von den Behörden nach Hause geschickt

derStandard.at › International

Deutschland - Merkel wünscht sich Kramp-Karrenbauer als CDU-Generalsekretärin

2018-02-19 12:00

Die Ministerpräsidentin des Saarlandes folgt auf Peter Tauber, der am Sonntag zurücktrat. Sie gilt auch als mögliche künftige Parteichefin

derStandard.at › International

Militär - Materialmangel gefährdet Nato-Einsatz der deutschen Bundeswehr

2018-02-19 12:00

Interner Bericht des Heeres legt eklatante Mängel offen. Es fehlt nicht nur an Panzern, sondern auch an Zelten und Kleidung

derStandard.at › Inland

Gastro-Rauchverbot - Für FPÖ-Gesundheitssprecherin ist Anti-Raucher-Volksbegehren "unseriös"

2018-02-19 10:31

Laut Dagmar Belakowitsch ist das Volksbegehren parteipolitisch motiviert – Erneut Serverprobleme in Salzburg

derStandard.at › Inland

Schule - Faßmann äußert "Sympathie" für Sozialindex an Schulen

2018-02-19 10:31

Bildungsminister meint: Eine "bessere Fokussierung" der Mittel sei nötig

derStandard.at › Inland

Hochschulen - Betreuungsverhältnis an Universitäten kaum verbessert

2018-02-19 10:31

Im Schnitt kommen 118 Studenten auf einen Professor und 21 Studenten auf einen Uni-Lehrer

derStandard.at › International

Sudan - Dutzende Aktivisten im Sudan wieder frei

2018-02-19 10:00

Anstieg der Lebensmittelpreise hatte Proteste ausgelöst

derStandard.at › International

EU - Niederlande lehnen höheren Beitrag zum EU-Haushalt ab

2018-02-19 10:00

Regierung in Den Haag erteilt Forderung der EU-Kommission eine deutliche Absage

derStandard.at › International

Mexiko - Wahlkampf um Präsidentschaft in Mexiko eröffnet

2018-02-19 10:00

Drei Politiker bewerben sich um Nachfolge Pena Nietos

derStandard.at › International

Nahost-Konflikt - Israel fliegt nach Beschuss aus Gazastreifen Luftangriff

2018-02-19 10:00

Armee: "Untergrundeinrichtung" im Süden Ziel

derStandard.at › International

Philippinen - Mutmaßlicher IS-Kommandant in Manila festgenommen

2018-02-19 10:00

Ägypter soll Kämpfer für die Terrormiliz angeworben haben

derStandard.at › Inland

Unipolitik - Massive Bedenken gegen Arbeitspflicht für deutsche Jungärzte

2018-02-19 08:15

Vizerektor der Med-Uni Innsbruck hält wenig von Wahlkampfidee der FP Tirol für Zwangsmaßnahmen

derStandard.at › International

Wahlkampf - Viktor Orbán ringt erneut um Zweidrittelmehrheit in Ungarn

2018-02-19 07:45

Ungarns Premier sitzt zum Wahlkampfauftakt fest im Sattel, die Opposition ist weitgehend zersplittert

derStandard.at › International

Zwischenfall im November - Gerangel um Trumps Atomkoffer in Peking

2018-02-19 07:45

Zwischenfall ereignete sich bereits im November

derStandard.at › International

Philippinen - Anwalt fürchtet nach Klage gegen Duterte um sein Leben

2018-02-19 07:45

Jude Sabio beantragte Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs

derStandard.at › International

Spanien - Spanische Korruptionsaffäre mit ungeahnten Dimensionen

2018-02-19 07:45

Immer mehr Angeklagte reden in Spanien über die Korruption der Regierungspartei von Mariano Rajoy

derStandard.at › International

Balkan - Albaniens Premier will einen Präsidenten für sein Land und Kosovo

2018-02-18 23:00

Ministerpräsident Rama ruft bei Feier zum 10. Jahrestag der Unabhängigkeit in Prishtina zu enger Union mit Albanien auf

derStandard.at › International

Proteste - Kein Misstrauensvotum gegen Regierung in Jordanien

2018-02-18 23:00

Trotz anhaltender Proteste gegen Teuerung und Steuern lehnten Abgeordnete den Vorstoß der Islamisten ab

kleinezeitung.at

Politik

"Don't Smoke" - Trotz Serverprobleme 174.000 Unterschriften

2018-02-19 21:31

Das geplante "Don't Smoke"-Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie erhält weiter großen Zuspruch. Bis Montag 16.40 Uhr haben rund 174.000 Menschen unterschrieben. Getrübt wurde die Freude

Politik

Trump kann sich Änderung von Waffen-Gesetz vorstellen

2018-02-19 19:16

Nach der jüngsten Schießerei in einer Schule in Florida wurde erneut Kritik an den amerikanischen Waffen-Gesetzen laut. Trump könnte nun einlenken.

Politik

Personalwechsel: Novak ist Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ

2018-02-19 17:15

Die neue Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ heißt Barbara Novak (41). Die Vorsitzende der Döblinger Bezirkspartei und langjährige Gemeinderätin wurde von den roten Gremien am Montag auf Vorschlag v

Politik

Umfrage: AfD liegt erstmals vor der SPD

2018-02-19 17:15

Eine für die "Bild"-Zeitung erstellte bundesweite Umfrage zeigt, dass die SPD hinter die AfD zurückgefallen ist.

Politik

Trump für bessere Kontrolle bei Schusswaffen-Kauf

2018-02-19 17:15

Nach der jüngsten Schießerei in einer Schule in Florida wurde erneut Kritik an den amerikanischen Waffen-Gesetzen laut. Trump will nun die Käufer durchleuchten.

Politik

Regierung will Besserstellungen von Behinderten abblasen

2018-02-19 15:16

Die am Montag durchgesickerten Überlegungen der Regierung, das In-Kraft-Treten des Erwachsenenschutzgesetzes aus Geldmangel zu verschieben, löste bei den Behindertenvertretern Empörung aus.

Politik

Barbara Novak ist neue Landesparteisekretärin

2018-02-19 15:16

Novak wurde auf Vorschlag von Parteichef Michael Ludwig in diese Funktion gewählt. Vorstand stimmte einstimmig zu.

Politik

Innenministerium: Neues Wählerregister als "Flaschenhals"

2018-02-19 15:16

Laut Innenministeriums-Ressortsprecher Marakovits keine Serverprobleme: "Es herrscht Stau am Datenhighway".

Politik

Top-Team: Ermittlungen gegen Kaiser eingestellt

2018-02-19 15:16

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser im Zusammenhang mit der Werbeagentur Top Team eingestellt.

Politik

SPÖ legt Grundsatzpapier zum neuen Parteiprogramm vor

2018-02-19 15:16

Nach Diskussion Mitgliederbefragung im Juni, Beschluss auf Parteitag im Oktober.

Politik

Präsidententreff am Bahnhof: Kiska besuchte Van der Bellen

2018-02-19 15:16

Der slowakische Präsident Andrej Kiska ist am Montag mit dem Zug nach Wien gereist. Am Hauptbahnhof wurde er von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen. Die beiden besichtigten das Kunst-P

Politik

Ausländer-Maut für Hofer auch in Österreich denkbar

2018-02-19 13:01

Österreich hat gegen die deutsche Ausländer-Maut geklagt. Sollte das System bestehen bleiben, will Verkehrsminister Hofer das Konzept kopieren.

Politik

FPÖ will Rauchverbot ohne Begutachtung kippen

2018-02-19 13:01

Die Aushebelung des Rauchverbots soll ohne Begutachtung durchs Parlament gebracht werden. Opposition kritisiert, ÖVP schweigt.

Politik

Wunsch-Nachfolgerin? Merkel holt sich neue Generalsekretärin nach Berlin

2018-02-19 11:01

Die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer soll Generalsekretärin der CDU werden. Die 55-Jährige gehört zu den engsten Vertrauten Merkels in der CDU-Führungsriege.

Politik

Keine Nichtigkeitsbeschwerde wegen Richterin

2018-02-19 11:01

Ex-Justizminister Böhmdorfer hatte Beschwerde wegen Ehemann-Tweets angeregt. Generalprokuratur: Kein Grund.

Politik

Neue Oberstufe wird auf 2021 verschoben

2018-02-19 11:01

Schule, die bereits das neue Modell nutzen, können wieder aussteigen. Lehrer fürchteten Überforderung der Schüler.

Politik

Gerangel um Trumps Atomkoffer in Peking

2018-02-19 08:45

Der Zwischenfall ereignete sich nach Angaben der Nachrichten-Website Axios vom Sonntagabend im November, als Trump und sein Gefolge die Große Halle des Volkes besuchten.

Politik

FPÖ-Gesundheitssprecherin: Volksbegehren für Rauchverbot ist "unseriös"

2018-02-19 08:45

Trotz starker Unterstützung für das generelle Rauchverbot in der Gastronomie zeigt sich die FPÖ unbeeindruckt. Das "Don't Smoke"-Volksbegehren schüre nur die Emotionen und sei parteipolitisch motivier

Politik

Orban: Ungarn zuerst, Gefahr aus dem Westen

2018-02-19 08:45

Wahlkampf in Ungarn. Kritischen Zivilorganisationen drohte er einmal mehr mit der Schließung.

Politik

Wird Merkel-Kritiker Spahn neuer CDU-Generalsekretär?

2018-02-19 00:00

Peter Tauber (43), der Generalsekretär der deutschen CDU, will sich nach Informationen der dpa aus Parteikreisen von seinem Amt zurückziehen.

Kurier.at

KURIER.at - POLITIK

Verfassungsrichter: Rami dürfte das zweite FPÖ-Ticket bekommen

2018-02-19 22:00

Rami - der der früheren Kanzlei von Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer entstammt - vertritt die Freiheitlichen seit langem in Medienverfahren.

KURIER.at - POLITIK

Kurz trifft am Dienstag bulgarischen Amtskollegen Borissow in Sofia

2018-02-19 22:00

Zentrales Thema wird die EU-Ratspräsidentschaft sein, die Österreich im zweiten Halbjahr 2018 von Bulgarien übernimmt.

KURIER.at - POLITIK

Kommt Volksabstimmung übers Rauchen?

2018-02-19 20:00

Ärztekammer-Präsident fordert Plebiszit. FPÖ-Vize Norbert Hofer schließt das nicht aus.

KURIER.at - POLITIK

Top-Team-Ermittlungen eingestellt

2018-02-19 20:00

Kurz vor der Landtagswahl wird bekannt: Keine Anklage gegen Peter Kaiser, aber weiters Verfahren

KURIER.at - POLITIK

Gewerkschaft ist wegen Strache-Plänen alarmiert

2018-02-19 20:00

Sparkurs.Beamtenminister will Stellen kürzen.

KURIER.at - POLITIK

Kern zu ORF-Einflussnahme: "SPÖ hat auch Fehler gemacht"

2018-02-19 20:00

Die SPÖ tritt gegen "Boulevarddemokratie" von ÖVP-FPÖ auf – in puncto ORF ist man allerdings auch selbstkritisch.

KURIER.at - POLITIK

Justin Trudeau nicht Fidel Castros Sohn

2018-02-19 20:00

Gerüchte und ein offizielles Dementi – die wilde Vergangenheit der Mutter ist und bleibt ein Thema.

KURIER.at - POLITIK

Ärztekammer Präsident: "Die Politik sollte das Votum der Bevölkerung ernst nehmen"

2018-02-19 18:00

"Warum eigentlich?" - der Talk im KURIER-Newsroom. Heute im Interview bei Helmut Brandstätter: SPÖ Bundesparteiobmann Christian Kern.

KURIER.at - POLITIK

Kern: "Die SPÖ hat Fehler gemacht"

2018-02-19 16:00

"Warum eigentlich?" - der Talk im KURIER-Newsroom. Heute im Interview bei Helmut Brandstätter: SPÖ Bundesparteiobmann Christian Kern.

KURIER.at - POLITIK

Novak wird neue Parteimanagerin der Wiener SPÖ

2018-02-19 16:00

Die Döblinger Bezirksvorsitzende und Ludwig-Vertraute Barbara Novak folgt wie erwartet auf Sybille Straubinger.

KURIER.at - POLITIK

Rauchverbot: FPÖ wirft Ärzten Parteipolitik vor

2018-02-19 16:00

Volksbegehren von bereits mehr als 140.000 Personen unterschrieben. Auch am Montag war das Zentrale Wählerregister einmal mehr überlastet. FPÖ: Die SPÖ habe "auf Knopfdruck" den Innenministeriums-Serv

KURIER.at - POLITIK

"Top Team"-Affäre: Verfahren gegen Kaiser eingestellt

2018-02-19 16:00

Zwei Wochen vor der Landtagswahl hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in der Causa "Top Team" eingestellt.

KURIER.at - POLITIK

Wie die alte SPÖ sich jetzt erneuern will

2018-02-19 16:00

Parteichef Kern will bis zum Sommer ein neues Programm – er will verstärkt gegen die "Boulevarddemokratie" auftreten.

KURIER.at - POLITIK

Spanischer Wirtschaftsminister de Guindos wird EZB-Vize

2018-02-19 16:00

Irland zog Kandidatur seines Notenbankchefs zurück und sichert de Guindos die Unterstützung zu

KURIER.at - POLITIK

Merkel vergaß kurz eigene Biografie

2018-02-19 16:00

Die deutsche Kanzlerin entschuldigte sich bei der Vorstellung ihrer neuen CDU-Generalsekretärin für eine skurrile "Fehlleistung".

KURIER.at - POLITIK

Universitätsbericht: Deutlich mehr Studenten bis 2035

2018-02-19 14:00

Während das Betreuungsverhältnis an Österreichs Hochschulen kaum verbessert wurde und die Zahl der jährlichen Studienabschlüsse gesunken ist, wird die Zahl der Studierenden von derzeit 370.000 auf 423

KURIER.at - POLITIK

Kritik an Moser: AK fürchtet Abbau "lästiger" Regeln

2018-02-19 14:00

Justizminister Moser geht ab sofort gegen veraltete Gesetze und übererfüllte EU-Regeln vor. Für AK-Chef Kaske sind wichtige Schutzregeln nun in Gefahr.

KURIER.at - POLITIK

Koalition: Besserstellung von Menschen mit Behinderung soll ausgesetzt werden

2018-02-19 14:00

Die Regierung plant eine Verschiebung des Erwachsenenschutzgesetzes mit der Begründung, dass dafür das Geld fehlt. Behindertenorganisationen und die Opposition sind empört.

KURIER.at - POLITIK

Buwog-Prozess: Keine Nichtigkeitsbeschwerde durch Generalprokuratur

2018-02-19 12:00

Ex-Justizminister Böhmdorfer hatte wegen Grasser-kritischen Tweets des Ehemanns von Richterin Hohenecker zur Beschwerde angeregt. Die Generalprokuratur sah allerdings keinen Grund dafür.

KURIER.at - POLITIK

Merkel setzt Zeichen in Nachdolgedebatte

2018-02-19 10:00

CDU-Chefin Angela Merkel holt ihre enge Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Generalsekretär Peter Tauber.

KURIER.at - POLITIK

Otto Molden: "Erster Rufer nach vereintem Europa"

2018-02-19 07:45

Zum 100. Geburtstag erzählt Koschka Hetzer-Molden von ihrem Mann, Gründer des Europaforum Alpbach.

KURIER.at - POLITIK

Neues Gesetz: Anti-Raucher-Volksbegehren bringt Regierung in Bedrängnis

2018-02-19 07:45

Binnen drei Tagen mehr als 100.000 Unterschriften gegen türkis-blauen Plan, für neues Gesetz drängt die Zeit.

KURIER.at - POLITIK

EU-Ombudsfrau: "Dann wären wir die ganze Zeit nur vor Gericht"

2018-02-19 07:45

Emily O’Reilly und ihr Team fühlen den EU-Institutionen auf den Zahn.

KURIER.at - POLITIK

Orban hielt Rede an Nation: Ungarn zuerst, Gefahr aus dem Westen

2018-02-19 07:45

Der ungarischer Ministerpräsident drohte NGOs einmal mehr mit Schließung und warnt vor Soros-Plan. Scharfe Kritik äußert er an der Opposition: Ungarn habe mehr verdient.

Nachrichten.at

nachrichten.at - Politik

Regierung will Besserstellungen von Behinderten zurückziehen

2018-02-19 20:45

WIEN. Die Regierung überlegt, das Inkrafttreten des Erwachsenenschutzgesetzes, das Menschen mit Behinderung mehr Autonomie und Selbstbestimmung bringen sollte, aus Geldmangel um zwei Jahre zu verschie

nachrichten.at - Politik

Peinlich: Angela Merkel vergisst sich selber

2018-02-19 18:31

BERLIN. Die deutsche Bundeskanzlerin präsentierte am Montag die neue CDU-Generalsekretärin - und vergisst, dass sie einst selbst diese Rolle innehatte.

nachrichten.at - Politik

Verfahren gegen Kärntner Landeshauptmann Kaiser eingestellt

2018-02-19 14:17

KLAGENFURT. Zwei Wochen vor der Landtagswahl hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in der Causa "Top Team" eingeste

nachrichten.at - Politik

Rauchervolksbegehren ist für die FPÖ "unseriös"

2018-02-19 12:15

WIEN. FP-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch bezeichnet die "Don‘t smoke"-Initiative zudem als "parteipolitisch motiviert".

nachrichten.at - Politik

Tiroler Landtagswahl: Ein Sonntag, der nur Gewinner bringen könnte

2018-02-19 00:16

INNSBRUCK. Stimmen die Umfragen, dann gibt es für alle Parteien im "heiligen Land" Grund zum Jubel.

nachrichten.at - Politik

Netanyahu droht dem Iran: "Rote Linien" überschritten

2018-02-19 00:16

MÜNCHEN. Gegenseitige Vorwürfe prägten Sicherheitskonferenz in München.

nachrichten.at - Politik

Hugo Portisch verurteilt blauen Angriff auf Medien

2018-02-19 00:16

WIEN. Hugo Portisch, einer der angesehensten Journalisten Österreichs, hat in einem Interview mit dem Kurier zu den jüngsten Attacken der FPÖ in Richtung ORF Stellung genommen.

nachrichten.at - Politik

Assad-Truppen sollen Kurden gegen die Türkei helfen

2018-02-19 00:16

DAMASKUS / ANKARA. Syrien: Regierungstreue Einheiten kämpfen angeblich an der Seite der Kurdenmiliz.

nachrichten.at - Politik

"Wir brauchen jetzt ein Erfolgssignal"

2018-02-19 00:16

WIEN / LINZ. Die Grünen diskutierten in Wien über ihre Comeback-Strategie.

nachrichten.at - Politik

Widerstand gegen Sparpläne im öffentlichen Dienst

2018-02-19 00:16

WIEN. Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) stemmt sich gegen weitere Einsparungen.

nachrichten.at - Politik

Anklage: Wendepunkt in der Russland-Affäre

2018-02-19 00:16

Donald Trump schweigt zu den vom Sonderermittler vorgelegten Einmischungs-Details in die US-Wahlen.

oe24.at

www.oe24.at Politik

174.000 Unterzeichner für Volksbegehren

2018-02-19 21:45

Rund 174.000 Unterzeichner bisher - Lungenfachärzte kritisierten Gesundheitssprecherin der FPÖ.

www.oe24.at Politik

Kernt wirbt mit kuriosem Video auf Twitter

2018-02-19 16:45

Die SPÖ versucht sich in der Opposition neu zu erfinden und geht neue Wege.

www.oe24.at Politik

Hofer droht Deutschen mit höherer Maut

2018-02-19 16:45

Der Verkehrsminister kündigt „große Veränderungen“ für Transit-Fahrzeuge an.

www.oe24.at Politik

Tirol-Wahl: ÖVP-Attacke auf Abwerzger

2018-02-19 16:45

Klubobmann Wolf kritisiert "ständige Querschüsse" – Scharfe Kritik der Grünen an Hofer.

www.oe24.at Politik

Verfahren gegen LH Kaiser eingestellt

2018-02-19 14:45

Im Verfahren wegen "Feuerwehrzeitung" wird Strafbarkeit noch geprüft.

www.oe24.at Politik

Wiener SPÖ: Novak neue Parteimanagerin

2018-02-19 14:45

Döblinger Vorsitzende folgt auf Sybille Straubinger

www.oe24.at Politik

VdB warnt vor rechtlichen Problemen

2018-02-19 14:45

Bundespräsident äußerte sich zu den Plänen der Regierung kritisch.

www.oe24.at Politik

Regierung bläst Behinderten-Gesetz ab

2018-02-19 12:46

Mitte 2018 sollte ein Gesetz zur Besserstellung von Behinderten in Kraft treten.

www.oe24.at Politik

"Es lohnt sich, für Freiheit zu kämpfen"

2018-02-19 10:32

Bei der Andreas-Hofer-Gedenkfeier sprach Felix Baumgartner den Schützen Mut zu.

www.oe24.at Politik

„Unseriös“: FPÖ kritisiert Volksbegehren

2018-02-19 10:31

Der Erfolg des Anti-Raucher-Volksbegehrens setzt die FPÖ unter Druck.

www.oe24.at Politik

Kampusch greift Kickl-Pläne an

2018-02-19 10:31

Auf Twitter äußert sich die inzwischen 30-Jährige zu einem Vorschlag des Innenministers.

www.oe24.at Politik

Wirbel um Straches Olympia-Reise

2018-02-19 10:31

Vizekanzler weilt mit Philippa in Südkorea. Die Opposition hat Fragen.

www.oe24.at Politik

Paukenschlag bei Grasser-Prozess

2018-02-19 10:31

Ex-Justizminister Böhmdorfer hatte Beschwerde wegen Ehemann-Tweets angeregt.

www.oe24.at Politik

Rauchen: Koalition zieht Gesetz durch

2018-02-19 08:15

Schon in der nächsten Sitzung im Februar bringen die Klubs den Gesetzesentwurf ein

www.oe24.at Politik

ORF: Jetzt 2/3-Mehrheit für ÖVP und FPÖ

2018-02-19 08:15

Die Regierung kann ORF-Generalintendant Alexander Wrabetz damit absetzen.

www.oe24.at Politik

Heute startet Ludwig Umbau der SPÖ

2018-02-19 06:30

Sybille Straubinger vor Aus - Top-Favorit für Nachfolge ist SPÖ-Manager Gerhard Spitzer

www.oe24.at Politik

Wir müssen Land der Hirschers werden

2018-02-19 00:30

Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

www.oe24.at Politik

Comeback für Ostermayer?

2018-02-19 00:30

Der nächste Bürgermeister ­Michael Ludwig will Ostermayer ein Super-Ressort geben.

www.oe24.at Politik

Deutschklassen: NÖ prescht vor

2018-02-19 00:30

2.075 Kinder an 80 Schulen ­besuchen in Niederösterreich bereits Deutschklassen.

www.oe24.at Politik

Strache: Olympia-Spaß statt Polit-Stress

2018-02-19 00:30

Goldrausch und Netzwerk-Treffen statt FPÖ-Krieg mit ORF und den Beamten.

www.oe24.at Politik

Koalitions-Chaos um Rauchverbot

2018-02-19 00:30

100.000 unterschrieben Volksbegehren und bringen Regierung in Zwickmühle.

Salzburger Nachrichten

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Neue Angriffe auf Rebellengebiete in Syrien

2018-02-19 21:31

Bei neuen Luftangriffen und Artilleriebeschuss auf das syrische Rebellengebiet Ost-Ghouta nahe der Hauptstadt Damaskus sind Aktivisten zufolge mindestens 71 Zivilisten ums Leben gekommen - darunter vi

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Iran-Experte: "Proteste sind neues Kapitel"

2018-02-19 21:31

Der Experte für internationale Beziehungen Ali Fathollah-Nejad hat die regimekritischen Proteste im Iran als "politisiertesten Protest seit der Entstehung der islamischen Republik" bezeichnet. "Mit de

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Verfassungsrichter: Rami dürfte zweites FPÖ-Ticket bekommen

2018-02-19 21:31

Der Rechtsanwalt Michael Rami, Vertreter der FPÖ in Medienrechtsangelegenheiten, dürfte neben dem Linzer Univ.Prof. Andreas Hauer der zweite Verfassungsrichter auf einem FPÖ-Ticket werden. Laut "Press

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Nach Brexit: Merkel sieht Finanzlage der EU kritisch

2018-02-19 19:16

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Finanzplanung der EU durch den bevorstehenden Brexit vor erheblichen Herausforderungen. Die finanzielle Lage sei "sehr fordernd", sagte die CDU-Vor

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Jeder zweite Österreicher für Verbleib Großbritanniens in EU

2018-02-19 19:16

Laut einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) ist jeder zweite Österreicher für den Verbleib Großbritanniens in der EU. 51 Prozent der Befragten sprachen sich

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Abkürzung zum Rauchergesetz

2018-02-19 19:16

FPÖ will das Gesetz nun ohne Begutachtung beschließen. Prominente ÖVPler wie Ex-Ministerin Rauch-Kallat und Landeshauptmannvize Stöckl werden das Volksbegehren unterschreiben.

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Die Welt ist nicht gerecht

2018-02-19 15:00

Das denken derzeit nicht nur SPÖler und SPDler, Kryptokäufer, vom Sturm verblasene Snowboarder und Udo Landbauer.

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Barbara Novak ist neue Landesparteisekretärin der SP Wien

2018-02-19 15:00

Die neue Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ heißt Barbara Novak (41). Die Vorsitzende der Döblinger Bezirkspartei und langjährige Gemeinderätin wurde von den roten Gremien am Montag auf Vorschlag v

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Merkel will bis Sonntag Kandidaten fürs Kabinett benennen

2018-02-19 15:00

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will bis Ende der Woche bekannt geben, wer für die CDU die Kabinettsposten in einer erneuten Großen Koalition besetzen soll. Sie habe dem CDU-Bundesvor

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Asselborn nennt Orban einen "Diktator"

2018-02-19 15:00

Vor dem Hintergrund geplanter Repressionen gegen Flüchtlingshelfer hat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban einen "Diktator" genannt. Der re

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Türkisches Gericht bestätigt Verfahren gegen Yücel

2018-02-19 13:00

Die türkische Justiz hat den Beginn eines Strafverfahrens gegen den deutschen "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel trotz dessen Ausreise aus der Türkei bestätigt. Als ersten Tag der Verhandlung im zentr

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Nicht mehr willkommen

2018-02-19 13:00

Jahrzehntelang wollte Israel mehr Einwanderer ins Land locken. Doch dann wurde es Ziel afrikanischer Migranten. Jetzt verfolgt es eine im Westen fast beispiellose harte Migrationspolitik.

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Hilf meinem Feind!

2018-02-19 13:00

Die jüngste Eskalation der Gewalt in Gaza demonstriert, dass Hamas und Israel Todfeinde sind. Doch zugleich bittet Jerusalem die Welt um indirekte finanzielle Unterstützung für die Islamisten, um eine

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Israel flog erneut Luftangriff auf Gazastreifen

2018-02-19 11:00

Die israelische Luftwaffe hat nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen erneut ein Ziel in dem Küstengebiet angegriffen. Es habe sich um eine "Untergrundeinrichtung" im Süden gehandelt, teilte die Arm

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Faßmann äußert "Sympathie" für Sozialindex an Schulen

2018-02-19 11:00

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) äußert "Sympathie" für die Einführung eines Sozialindex für Schulen. "Wir werden für Schulen mit besonderen Herausforderungen mehr machen müssen. Gerade in den Mit

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Keine Nichtigkeitsbeschwerde wegen Grasser-Richterin

2018-02-19 11:00

Der Buwog-Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) und andere kann wie geplant weitergeführt werden: Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer (FPÖ) ist mit seiner Anregung an

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Betreuungsverhältnis an Universitäten kaum verbessert

2018-02-19 11:00

Die Betreuungsrelationen an den Universitäten haben sich in den vergangenen Jahren kaum verbessert. Laut dem am Montag vom Bildungsministerium dem Parlament übergebenen neuen Universitätsbericht 2017

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Studentenzahl steigt bis 2035 um 14 Prozent auf 423.000

2018-02-19 11:00

Die Zahl der Studenten an den österreichischen Hochschulen steigt laut einer Prognose der Statistik Austria bis 2035 von 370.000 (2015/16) auf 423.000, ein Plus von 14 Prozent. Noch stärker steigt die

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Slowakischer Präsident Kiska besucht Österreich

2018-02-19 03:00

Der slowakische Präsident Andrej Kiska besucht am Montag Österreich. Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfängt ihn am Wiener Hauptbahnhof, wo die beiden das Kunst-Projekt "T.R.A.M. - Zeitreise

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Einmischung der Russen ist erwiesen

2018-02-19 01:01

US-Präsident Donald Trump spricht noch immer von einer "Erfindung". Aber Sonderermittler Robert Mueller klagt jetzt 13 Personen aus der Russischen Föderation wegen Einflussnahme auf den US-Wahlkampf a

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Trump wird nun nervös

2018-02-19 01:01

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

So leicht sind Behörden zu betrügen

2018-02-19 01:01

Wie viele Migranten kommen mit falscher Identität nach Deutschland? Einem israelischen Journalisten gelang es spielend leicht, so in Deutschland politisches Asyl zu erhalten. Beamte erklärten ihm gar,

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Jetzt ist die Eigeninitiative der Europäer vonnöten

2018-02-19 01:01

Amerikas schwindende Kraft als Ordnungsmacht wird vom konstruktiven Handeln anderer Staaten noch nicht ausgeglichen.

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Die unsichtbare Korruption

2018-02-19 01:01

Aus Demokratien dringen mehr Fälle politischen Unterschleifs nach außen als aus Diktaturen. Das kann zu Fehleinschätzungen führen.

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Die Burschenschaften und andere Themen

2018-02-19 01:01

Warum plötzlich leidenschaftlich über eine Frage debattiert wird, die so lange niemanden interessiert hat.

www.sn.at - Politik | Innen- & Außenpolitk

Tschechische Sozialdemokraten wollen mit Babis verhandeln

2018-02-18 23:15

Nach dem Führungswechsel bei den Sozialdemokraten bröckelt die politische Abwehrfront gegen den tschechischen Wahlsieger Andrej Babis. Die Sozialdemokraten (CSSD) haben ihren neuen Chef Jan Hamacek am

Tiroler Tageszeitung

Tiroler Tageszeitung Online - Landespolitik RSS Feed

Hofer mäßig optimistisch bei Platters Transit-Forderungen

2018-02-19 16:16

Sein geringer Optimismus in dieser Frage resultiere aus den „Erfahrungen mit unseren Nachbarn“, erklärte der Verkehrsminister bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Spitzenkandidat Abwerzger.

Tiroler Tageszeitung Online - Landespolitik RSS Feed

BBT: Baufirma in Not, größtes Baulos vor Neuvergabe?

2018-02-19 09:00

Tiroler Tageszeitung Online - Landespolitik RSS Feed

Projekt für Hochwasserschutz: Radfeld sieht Land am Zug

2018-02-19 09:00

Tiroler Tageszeitung Online - Landespolitik RSS Feed

Wolf sieht rot, Olympia holt die NEOS ein

2018-02-19 09:00

Tiroler Tageszeitung Online - Landespolitik RSS Feed

Jäger sehen in Tirol keinen Lebensraum für Wölfe

2018-02-19 09:00

Der Schwazer Bezirksjägermeister machte Großbeutegreifern eine Absage. Er fordert, dass das Land die Versicherungskosten für Schäden übernimmt.

Tiroler Tageszeitung Online - Landespolitik RSS Feed

Bausperren bei Wohnbau: Aufhebung beantragt

2018-02-19 09:00

Um möglichen Klagen aus dem Weg zu gehen, soll der Innsbrucker Bauausschuss jetzt Bausperren für Sozialwohnbauflächen aufheben.

Vorarlberg Online

Politik – VOL.AT

Rami dürfte zweites FPÖ-Ticket bekommen

2018-02-19 21:00

Der Rechtsanwalt Michael Rami, Vertreter der FPÖ in Medienrechtsangelegenheiten, dürfte neben dem Linzer Univ.Prof. Andreas Hauer der zweite Verfassungsrichter auf einem FPÖ-Ticket werden. Laut "Press

Politik – VOL.AT

Saudischer Außenminister verteidigt Rolle Riads im Jemen

2018-02-19 21:00

Der Außenminister des Königreichs Saudi-Arabien, Adel al-Jubeir, hat am Montag in Wien die Rolle Riads im Jemen verteidigt. Saudi-Arabien gebe sein Bestes, um die humanitäre Krise zu mildern, sagte er

Politik – VOL.AT

Causa "Top Team": Verfahren gegen LH Kaiser eingestellt

2018-02-19 18:46

Sechs Jahre hat es gedauert, nun hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA die Ermittlungen gegen den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in der Causa Top Team eingestellt.

Politik – VOL.AT

Fachhochschulen fürchten Budgetkürzung um rund 7,8 Mio. Euro

2018-02-19 18:46

Die österreichischen Fachhochschulen fürchten eine Kürzung des Bundesbudgets. Laut der Fachhochschulkonferenz (FHK) sollen die Fördersätze pro Studienplatz heruntergefahren werden, was Schätzungen zuf

Politik – VOL.AT

Merkel sieht Finanzlage der EU nach Brexit kritisch

2018-02-19 18:46

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Finanzplanung der EU durch den bevorstehenden Brexit vor erheblichen Herausforderungen. Die finanzielle Lage sei "sehr fordernd", sagte die CDU-Vor

Politik – VOL.AT

Neues Parteiprogramm der SPÖ: Grundsatzpapier vorgelegt

2018-02-19 18:46

Am Montag wurde von der SPÖ ein Entwurf für das neue, auf einem Parteitag im Oktober zu beschließendes Parteiprogramm vorgelegt.

Politik – VOL.AT

Neue Doku über Waldheim-Affäre

2018-02-19 16:45

Die neue Doku "Waldheims Walzer" beleuchtet den Skandal rund um die NS-Vergangenheit des ehemaligen UNO-Generalsekretärs und Bundespräsidenten Kurt Waldheim. Sie feierte bei der Berlinale Weltpremiere

Politik – VOL.AT

Causa "Top Team": Justiz stellte Verfahren gegen LH Kaiser ein

2018-02-19 16:45

Zwei Wochen vor der Landtagswahl hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in der Causa "Top Team" eingestellt.

Politik – VOL.AT

Slowakischer Präsident Kiska bei Van der Bellen in Wien: Anpassung der Familienbeihilfe "unfair"

2018-02-19 16:45

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montag haben Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein slowakischer Amtskollege Andrej Kiska Bedenken hinsichtlich der Plänen der Bundesregierung zur I

Politik – VOL.AT

Barbara Novak zur neuen Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ gewählt

2018-02-19 14:45

Barbara Novak, Vorsitzende der Döblinger Bezirkspartei, wurde am Montag zur neue Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ gewählt.

Politik – VOL.AT

"Don't Smoke"-Volksbegehren: Wieder Probleme mit den Servern

2018-02-19 14:45

Mit mehr als 140.000 Unterschriften nach nur wenigen Tagen könnte das "Don't Smoke"-Volksbegehren zum erfolgreichsten Volksbegehren Österreichs werden. Am Montag waren die Server des Innenministeriums

Politik – VOL.AT

Slowakischer Präsident Kiska von Van der Bellen empfangen

2018-02-19 12:46

Der slowakische Präsident Andrej Kiska ist am Montag mit dem Zug nach Wien gereist. Am Hauptbahnhof wurde er von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen. Die beiden besichtigten das Kunst-P

Politik – VOL.AT

FPÖ-Gesundheitssprecherin kritisiert Rauchverbot-Volksbegehren: "Unseriös"

2018-02-19 12:46

"Wenn das Volk sich nicht so verhält, wie die FPÖ will, dann wird es beflegelt", so kommentiert Peter Kolba, Klubobmann und Gesundheitssprecher der Liste Pilz, die Aussagen der FPÖ-Gesundheitssprecher

Politik – VOL.AT

Grasser-Prozess: Richterin ist nicht befangen

2018-02-19 12:46

Im Buwog-Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser ist Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde abgeblitzt. Die Richterin sei nicht parteiisch, der Pro

Politik – VOL.AT

US-Präsident Trump teilt gegen Moderatorin Winfrey aus

2018-02-19 12:46

US-Präsident Donald Trump (71) hat sich spöttisch eine Kandidatur von US-Moderatorin Oprah Winfrey für die nächste Präsidentschaftswahl gewünscht. "Ich hoffe, Oprah kandidiert, dann wird sie entzauber

Politik – VOL.AT

Erwachsenenschutzgesetz: Regierung plant Verschiebung aus Kostengründen

2018-02-19 12:46

Das für 1. Juli 2018 in Kraft tretende Erwachsenenschutzgesetz, welches mehr Autonomie und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung vorsieht, wird vermutlich aus Kostengründen verschoben.

Politik – VOL.AT

Schwarz-blau peilt Zweidrittelmehrheit im Stiftungsrat an

2018-02-19 10:31

ÖVP und FPÖ stellen die Weichen für eine Zweidrittelmehrheit im ORF-Stiftungsrat. Franz Küberl, langjähriges unabhängiges Mitglied, wird das Gremium verlassen. Ihm könnte laut "Standard" der Präsident

Politik – VOL.AT

Faßmann für "Sozialindex": Mehr Geld für Brennpunktschulen nötig

2018-02-19 10:31

Ein Sozialindex könnte laut Bildungsminister Heinz Faßmann besonders Brennpunktschulen attraktiver machen. Standorte mit vielen benachteiligten Schülern könnten so gezielt gefördert werden.

Politik – VOL.AT

Slowakeis Präsident Andrei Kiska stattet Wien einen Besuch ab

2018-02-19 08:30

Der Präsident der Slowakei, Andrei Kiska, kommt heute mit dem Zug in Wien an. Er wird am Wiener Hauptbahnhof von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen.

Politik – VOL.AT

Berichte über Gerangel um Trumps Atomkoffer in Peking

2018-02-19 06:30

Amerikanische und chinesische Geheimdienstbeamte haben sich beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking nach Medienberichten ein heftiges Gerangel um den Atomkoffer geliefert. Der Zwischenfall

Politik – VOL.AT

Syrische Kurden und Assad-Truppen gemeinsam gegen Türkei

2018-02-19 01:00

Im syrischen Bürgerkrieg bündeln die vom Westen unterstützten Kurdenkämpfer und die Armee von Präsident Bashar al-Assad ihre Kräfte gegen türkische Invasionstruppen. Die syrische Armee werde Grenzpost

Politik – VOL.AT

Syrische Armee dürfte Sturm auf Rebellenhochburg vorbereiten

2018-02-18 23:00

Die syrische Armee bereitet angeblich einen groß angelegten Sturm auf die Rebellenhochburg Ost-Ghuta vor den Toren der Hauptstadt Damaskus vor. In den vergangenen Tagen hätten die Streitkräfte von Mac

sonstige Medien

meinbezirk.at - Perg

Bauern erwarten am 23. Februar Antworten! Kommen!

2018-02-19 20:45

BAD KREUZEN, BEZIRK. Was sind die geplanten Vorhaben der neuen Bundesregierung zur Absicherung der österreichischen Landwirtschaft? Diese Frage hoffen die Bauern im Gasthaus Schiefer in Bad Kreuzen am

Wiener Zeitung - Schlagzeilen

Für Nichtraucher Partei beziehen

2018-02-19 19:15

Wien. "Das ist unseriöse Politik. Mit diesem Vorgehen hat sich die FPÖ in der Gesundheitspolitik disqualifiziert", sagt Paul Sevelda, Präsident der Österreichischen Krebshilfe und Mitinitiator des Nic

meinbezirk.at - Lienz

Werbung: Wer Schwarz-Blau will, muss am 25. Februar FPÖ wählen

2018-02-19 18:15

Wer weitere fünf Jahre einer schwarzgrüne Landesregierung verhindern will, muss diesmal die FPÖ wählen. Ebenso muss man die FPÖ wählen, damit eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ in Tirol verhindert wi

PolitikExpress

Neues Manager-Barometer von Odgers Berndtson: Wechselbereitschaft von Führungskräften hoch / Zweifel an der Zukunftsfähigkeit des Arbeitgebers nehmen zu

2018-02-19 18:15

Unter den Führungskräften in Deutschland, Österreich und der Schweiz herrscht Wechselstimmung. Dies zeigt das aktuelle Manager-Barometer 2017/2018 der internationalen Personalberatung Odgers Berndtson

Unzensuriert.at

Zweiter Kongress "Verteidiger Europas" am 3. März - es gibt noch Restkarten

2018-02-19 18:00

"Verteidiger Europas" heuer im Schloss Aistersheim (Foto: Info Direkt) Riener wurde vom Mauthausen-Komitee Österreich (MKÖ), das als überkonfessioneller und überparteilicher Verein die Überlebe

derStandard.at › Meinung

Daniel Witzeling - Auf Kärnten aufpassen

2018-02-19 16:45

Wenn das "Who is Who" der politischen Kapazunder Österreichs in Kärnten aufmarschiert, dann ist die Luft zum Schneiden

WZ:Bildung

Faßmann will mehr Geld in Problemschulen stecken

2018-02-19 13:49

Wien. Bildung hat seit der Moderne einen besonderen Klang: Wissen, so gilt seitdem, verheißt ein selbstbestimmtes Leben und öffnet die Tür zum sozialen Aufstieg für jedermann. Aus diesem Versprechen l

Aktuelles auf regioactive.de

Minimalismus mit Gehalt - Sleaford Mods statten im Mai Deutschland, Österreich und Luxemburg einen Besuch ab

2018-02-19 11:48

Das britische Duo Sleaford Mods kommt im Mai für sechs Konzerte nach Deutschland, Österreich und Luxemburg. Das aktuelle Album "English Tapas" ist aus musikalischer und auch politischer Sicht ein reso

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Sepplberg

2018-02-19 11:47

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Interview mit Ernst Kaltenegger I Intervju z Ernstom Kalteneggerjem

2018-02-19 11:00

Ernest Kaltenegger war als KPÖ-Politiker seit 1981 Mitglied des Grazer Gemeinderats und gilt als Vater des österreichweit unvergleichlichen Erfolges der KPÖ, die in der steirischen Landeshauptstadt be

Bildung und Kultur

"Ich wohne gerne in Böll-Country"

2018-02-19 09:21

Am Anfang steht ein Gefühl. Das Gefühl des Umbruchs, des Verlustes der Sicherheiten und der drohenden Katastrophe. Es ist das Gefühl, in dieser Welt und in Deutschland im Jahr 2017 zu leben. Es ist da

Andreas Unterbergers Tagebuch

Europa: wo mit vielerlei falschem Maß gemessen wird

2018-02-19 00:30

Die Bezeichnung zweierlei Maß ist ein Hilfsausdruck dafür, wie in der EU auf aktuelle Äußerungen europäischer Regierungschefs, wie auf das Verschulden ehemaliger Premiers reagiert wird. Das wird beson

RedGlobe - Startseite

Erfolgreicher 3. Parteitag der PdA

2018-02-18 23:17

Am Samstag, den 17. Februar 2018, fand der 3. Parteitag der Partei der Arbeit Österreichs im Arbeiterbezirk Favoriten statt. Im Rahmen des Parteitags wurde eine politische Resolution, die in den nächs